Rechtliches
Impressum
Anbieterkennzeichnung für die digitalen Angebote von VoiceOpenGov nach den gesetzlichen Vorschriften (u. a. § 5 Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) und § 18 Medienstaatsvertrag (MStV)).
Diensteanbieter / Verantwortlich für den Inhalt:
VoiceOpenGov – Initiative für digitale Beteiligung Diensteanbieter nach § 5 Digitale-Dienste-Gesetz (DDG): VoiceOpenGov UG (haftungsbeschränkt) i.G. Ricky G. Fleischer Kolonnenstraße 8 10827 Berlin Deutschland Projekt- und Gründungsstatus VoiceOpenGov wird derzeit als privates Vorgründungsprojekt von Ricky G. Fleischer betrieben. Die Gründung der VoiceOpenGov UG (haftungsbeschränkt) i.G. und ggf. weiterer Gesellschaften (z. B. Verein, Partei, Mediengesellschaft) ist in Vorbereitung. Nach Eintragung im Handelsregister werden Firma, Rechtsform, Registergericht, Registernummer, vertretungsberechtigte Personen sowie ggf. USt-IdNr. an dieser Stelle unverzüglich ergänzt. Rechtsträger / Organisationsformen Die digitalen Angebote von VoiceOpenGov können künftig ganz oder teilweise durch unterschiedliche Rechtsträger betrieben werden (z. B. UG (haftungsbeschränkt), eingetragener Verein, Partei, Mediengesellschaft). Werden einzelne Teilangebote durch andere Rechtsträger verantwortet, werden diese im jeweiligen Angebot oder in einer ergänzenden Anbieterkennzeichnung ausdrücklich benannt. Gerichtsstand Soweit gesetzlich zulässig, ist Berlin Gerichtsstand.
E-Mail: impressum@voiceopengov.org
Verantwortlich im Sinne von § 18 Abs. 2 MStV und der einschlägigen Presseregelungen:
VoiceOpenGov UG (haftungsbeschränkt) i.G. Ricky G. Fleischer Kolonnenstraße 8 10827 Berlin Deutschland (Anschrift wie oben)
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